Ministerinnen-Kolumne Renk Renk, Ausgabe Oktober 2020

Liebe Leserinnen und Leser von Renk Renk,

seit diesem Monat gibt es in Rheinland-Pfalz eine neue, sehr wichtige Meldestelle: m*power hat seine Türen für Betroffene von menschenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Angriffen geöffnet. Mit der Anbindung an die bereits bestehende Beratungsstelle m*power wurde ein kombiniertes Angebot geschaffen – als Meldestelle und Beratungsstelle in einem – das deutschlandweit einzigartig ist. Wir wollen mit m*power dabei helfen, menschenverachtende Angriffe zu bekämpfen, indem wir Betroffene beraten und dabei unterstützen, ihre Erfahrungen sichtbar zu machen. Damit können wir uns ein besseres Bild von der Lage machen, die Betroffenen können dabei anonym bleiben. Ich bin sehr stolz und froh darüber, dass wir mit der Meldestelle m*power diesen Ort geschaffen haben, denn leider nehmen Hass und Hetze, wie beispielsweise rassistische Äußerungen, bei uns zu. 

2019 verzeichnete das Bundesinnenministerium 7.909 rassistischen Straftaten und damit drei Prozent mehr als 2018. Unter diesen fremdenfeindlichen Vorfällen, die mit dem Begriff Hasskriminalität in der Rechtssprache zusammengefasst werden, zählen neben islamfeindlichen auch antiziganistische oder antisemitische Straftaten und Experten sind sich allerdings sicher, dass die Zahlen deutlich höher sind, da Betroffene viele dieser Vorfälle gar nicht erst anzeigen. Gleiches gilt für Menschen, die geflüchtet sind oder aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Lebensumstände angefeindet wurden. Auch hier werden Vorfälle häufig nicht gemeldet. 

m*power wird uns helfen, die Hürde für alle Betroffenen zu überwinden, solche Fälle zu melden. Die neue Meldestelle kann per E-Mail oder über ein neu gestaltetes Internetportal kontaktiert oder auch ganz einfach angerufen werden. Der Text im Internetportal wird auch in den nächsten Monaten in fünf weitere Sprachen übersetzt. Die Stelle leistet damit eine ganz wichtige Arbeit bei der Sichtbarmachung von Vorfällen von menschenfeindlichem Hass und Gewalt und möchte dabei auch jene Erfahrungen öffentlich machen, die unter der Strafbarkeitsgrenze oder bisher im Dunkelzifferbereich blieben.

Der Weg zu m*power über die Webseite (www.meldestelle-rlp.de) ist ganz einfach und kann anonym beschritten werden, denn der Schutz der Betroffenen hat für die Meldestelle erste Priorität. Das Meldeportal erfüllt zudem die höchsten Ansprüche an Datensicherheit. Auf der Webseite stehen für eine Meldung drei Möglichkeiten zur Verfügung: Entweder man meldet sich über ein Kontaktformular als direkt von einem Vorfall betroffene Person oder man meldet sich als Zeugin oder Zeuge eines Vorfalles. Die dritte Möglichkeit besteht darin, sich zu melden, wenn man eine rassistische oder menschenverachtende Äußerung, einen Post oder etwa ein Bild im Internet gefunden hat und diesen Fund melden möchte. In allen Fällen werden die Vorfälle dokumentiert und tragen damit zur Erstellung eines zivilgesellschaftlichen Lagebildes in Rheinland-Pfalz bei. m*power kann zudem mit den Informationen Analysen erstellen. Das Angebot der Meldestelle ist bewusst merkmalsübergreifend angelegt, denn nicht selten werden Menschen besonders häufig angegriffen, wenn mehrere Merkmale gleichzeitig erfüllt sind, wie beispielsweise Frauen, denen Migrationshintergrund zugeschrieben wird oder Angehörige der LGBTI-Community mit Migrationshintergrund.

Die neue Meldestelle ist Teil des Schwerpunkts „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“, mit der die Landesregierung ein Zeichen gegen Gewalt, Hass und Extremismus setzt. Zugleich ist die Einrichtung der Meldestelle auch die erste Maßnahme des Landesaktionsplans gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Diesen werde ich voraussichtlich im Herbst vorstellen.

Wir dürfen nicht wegsehen. Wir müssen uns aktiv und entschieden gegen diese Vorfälle stellen und Farbe bekennen, für ein offenes, gewaltfreies und tolerantes Miteinander. Mit meiner Arbeit als Ministerin stehe ich von ganzem Herzen dafür ein. Ich freue mich, dass wir mit der Meldestelle Menschen eine weitere Möglichkeit geben können, sich Gehör zu verschaffen und sich beraten zu lassen, um gemeinsam gegen Beleidigungen und Übergriffe vorzugehen und um Betroffenen zur Seite zu stehen, damit sich diese gestützt und gestärkt wissen. Ich möchte alles dafür tun und rufe sie alle mit dazu auf, sich gegen menschenverachtende Vorfälle zu engagieren, damit wir alle in Respekt und in einem Verständnis der gegenseitigen Anerkennung und Wertschätzung miteinander leben können.

Kontaktdaten:

Meldestelle m*power
Bahnhofplatz 7A
56068 Koblenz

Meldeportal: www.meldestelle-rlp.de

E-Mail: info@meldestelle-rlp.de

Telefon: 02 61 / 55 00 11 – 40