„renk-RENK“ – Kunterbunt, so ist auch die Parteienlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland. Am 24. September 2017 stimmen die Wahlberechtigten über die Farbzusammensetzung des 19. Deutschen Bundestages, sowie im ersten Wahlgang auch über den nächsten Oberbürgermeister der Stadt Koblenz ab.

Auch Teile der in Deutschland lebenden Mitbürgerinnen und Mitbürger mit türkischen Wurzeln, dürfen an dieser Wahl teilnehmen, sofern sie über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen.

Wer bei welchen Wahlen das Recht hat zu wählen ist – je nach Wahl – in unterschiedlichen Gesetzen geregelt. Auf Bundesebene bestimmt § 12 des Bundeswahlgesetztes, wer wahlberechtigt ist. Hiernach sind alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wahlberechtigt, die Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1. des Grundgesetzes sind und am Wahltag:

1. das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
2. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
3. nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wer für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Koblenz wahlberechtigt ist, bestimmt in Rheinland-Pfalz § 1 des Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 14 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz.
Die Gemeindeordnung unterscheidet in § 13 noch zwischen Einwohnern und Bürgern, nur letztere sind auch aktiv wahlberechtigt für die Wahl zum Oberbürgermeister. Aber auch Bürger einer Gemeinde ist nach § 14 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz nur, wer:

1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
oder Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union ist,
2. das 18. Lebensjahr vollendet hat und
3. wenigstens drei Monate in der Gemeinde wohnt!

Wer in mehreren Gemeinden wohnt, erwirbt das Bürgerrecht nur in der Gemeinde, in der er seine Hauptwohnung hat.
Das Recht den Oberbürgermeister in Koblenz zu wählen, steht damit auch den Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union zu, sofern das 18. Lebensjahr vollendet ist und die betreffende Person seit mindestens drei Monaten in Koblenz wohnt.

Sowohl für die Bundestagswahl, als auch für die Wahl des Oberbürgermeisters gilt, dass diese in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl stattfinden.

Die Bedeutung dieser Wahlgrundsätze wirft immer wieder Fragen nach ihrer Bedeutung auf. Allgemein bedeutet, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht von vornherein von der Wahl
Die Landeslisten folgender Parteien sind für die Bundestagswahl zugelassen worden:

Liste 1:
Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU

Liste 2:
Sozialdemokratische Partei
Deutschlands – SPD

Liste 3: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE

Liste 4: Freie Demokratische Partei – FDP

Liste 5: DIE LINKE – DIE LINKE

Liste 6: Alternative für Deutschland – AfD

Liste 7:
Piratenpartei Deutschland – PIRATEN

Liste 8: FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER

Liste 9:
Nationaldemokratische Partei
Deutschlands NPD

Liste 10: Ökologisch-Demokratische Partei- ÖDP

Liste 11:
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD

Liste 12:
Bündnis Grundeinkommen – Die Grundeinkommenspartei – BGE

Liste 13:
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI

Liste 14:
V-Partei3- Partei für Veränderung,
Vegetarier und Veganer – V-Partei3
Wer die meisten Erststimmen auf sich vereinen kann, erhält ein Direktmandat und kommt als Abgeordneter in den 19. Deutschen Bundestag. Alle anderen Kandidaten gehen leer aus. Mit der Erststimme werden insgesamt 299 Sitze im deutschen Bundestages vergeben.

Die „Zweitstimme“ ist trotz ihres Namens eigentlich wichtiger als die Erststimme: Denn die Zweitstimme entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag – also darüber, wie viele der insgesamt 598 Sitze dort jeweils einer Partei zustehen. Um die Zweitstimmen geht es auch bei den Hochrechnungen an den Wahlabenden.

Bei der Sitzverteilung im Bundestag gilt dann folgendes: Zuerst werden die Plätze an die Direktkandidaten einer Partei vergeben. Dann folgen die Kandidaten von den Landeslisten.

Vereinfacht gesagt, kommt die eine Hälfte der Abgeordneten also über die Erststimme in den Bundestag. Die Gesamtzahl der Sitze, die eine Partei im Bundestag erhält, wird dagegen durch die gewonnenen Zweitstimmen bestimmt (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung).
Neben der Bundestagswahl am 24. September, findet auch die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Koblenz statt. Für dieses Amt gibt es insgesamt vier Bewerber.

Bert Flöck (unabhängiger Bewerber)
David Langner (unabhängiger Bewerber)
Torsten Schupp (FDP)
Hans-Peter Ackermann (DIE GRÜNEN)

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen erhält. Ist dies im ersten Wahlgang nicht der Fall, folgt eine Stichwahl unter den zwei Bewerbern, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Falls eine Stichwahl notwendig werden sollte, ist diese bereits für den 15. Oktober 2017 terminiert.
Sie haben also insgesamt maximal drei Stimmen am 24. September zu vergeben. Nutzen Sie diese und gestalten Sie mit, denn nur wer wählt, hat die Wahl! Die Wahllokale sind am Wahltag ab 8:00 Uhr für sie geöffnet und sie können ihre Stimmen bis 18:00 Uhr abgeben. Bestimmen auch Sie die Zukunft von Deutschland und von Koblenz. Sorgen Sie für eine hohe Wahlbeteiligung!

Sollten Sie Fragen rund um die Wahlen haben, stehe ich Ihnen gerne für deren Beantwortung zur Verfügung.

Sie erreichen mich unter:
ernst.knopp@t-online.de

 

 

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