Wo man hinschaut wird eigentlich nur noch gemeckert. Die Menschen in Deutschland scheinen mit allem sehr unzufrieden zu sein. Und das in einer Phase hoher Beschäftigungsquote und Mindestlöhnen. Die Menschen, die heute von staatlichen Leistungen leben, haben weit mehr Geld in der Tasche, als kurz nach Einführung der SGB- Gesetze oder zu BSHG- Zeiten. Vor 40 Jahren hatten manche Auszubildende, Beschäftigte oder Selbständige in bestimmten Berufen sowohl faktisch, wie auch verhältnismäßig weniger Einkommen als heute die Personen, die ausschließlich auf Leistungen angewiesen sind.  Trotzdem schienen die Menschen in Deutschland freier und glücklicher zu sein als heute.

Die einen rufen ständig nach staatlicher Regulierung, andere wollen mehr Selbstbestimmung. Die Politik machen die Parteien. Und auch das wird immer wieder kritisiert. Wie bitte ist es den Bürgern und Bürgerinnen recht? Das Vertrauen in die Politiker ist lange nicht mehr so groß wie erhofft. Auch die politischen Entscheidungen der Parteien der Landes- oder Bundesregierung geraten immer wieder in die Kritik, insbesondere wenn es um Steuergelder und deren Verwendung geht. Hier hat fast jeder eigene Vorstellungen von gerechter Politik.

Da könnte man doch froh sein, wenn die Bürger zu den Entscheidungen auch mal selber befragt werden und die Möglichkeit einer Abstimmung bekommen, grade wenn es sich um bedeutsame Themen handelt. Auch könnte man froh sein, über die direkte Demokratie eines Bürgerentscheides.
Aber das Gegenteil ist der Fall, wie man dieses Jahr z.B. bei dem Bürgerentscheid in Koblenz zur Einführung von Ortsbeiräten sehen konnte. Im Vorfeld wurden den Bürgern Informationsveranstaltungen angeboten, um kontrovers zu diskutieren. Aber letztendlich besuchten nur wenige diese Veranstaltungen.
Was am Ende dazu führte, dass nicht genügend Wähler ihre Stimme abgaben, bleibt im unklaren. War es Bequemlichkeit, wollten die wahlfähigen Personen lieber den Sonntag auf der Couch verbringen? War es Ratlosigkeit, hatten die Bürger/innen keine Meinung? Wollen die Menschen nur Dinge entscheiden, die vielleicht unmittelbar ihr eigenes Leben betreffen und war das Thema dadurch bedeutungslos? Interessieren sich die Menschen einfach nicht mehr für politische Themen oder sind sie gesellschaftlich abgestumpft? Geht es uns in Deutschland zu gut, ist das der Grund für das Desinteresse?

Mit einer Nichtbeteiligung setzt man jedenfalls auch ein Zeichen. Das Zeichen heißt Gleichgültigkeit.

Diese neue Gleichgültigkeit könnte zur Folge haben dass Politiker mehr polarisieren um die Massen aufzuwiegeln. Sie haben große Chancen die Menschen in Wallung zu bringen und sie dann emotional auf ihre Seite zu ziehen. Es gibt Politiker, die diese Phänomene nutzen um ihre eigene Macht durchzusetzen. Es wäre daher gut, auch wenig emotionale Entscheidungen zu treffen, um eine gute Basis zu schaffen. Wer nicht wählen geht, verzichtet auf das wichtigste Mittel in der Demokratie und lehnt diese somit ab. Gibt es eine bessere Alternative als die Demokratie?

Es gibt auch Nichtwähler, die sich trotzdem über die Politik aufregen, auf der anderen Seite aber ihre Stimme vorenthalten. Sie übernehmen keine Verantwortung sondern bleiben in der Kritikerrolle, gegenüber jedem und allem, nur um alles schlecht zu reden. Auch so wird es keine politische Richtung geben können. Entscheidungslosigkeit bedeutet Stillstand. Es ist daher nicht zukunftsweisend, sich ewig in der Kritikerrolle aufzuhalten, besser ist es die Demokratie anzunehmen und Entscheidungen nach bestem Wissen mit zu treffen.

Die Demokratie sollte als kostbares Gut angenommen werden. Nicht in jeder Regierung gibt es das Potential der Mitbestimmung. Daher bietet sich grade das Instrument des Bürgerentscheides an, um diese Mitbestimmung zu leben und daran teilzuhaben. Nutzen wir es nicht, besteht unserer Wahlrecht darin Personen zu wählen, denen man das Vertrauen ausspricht. Die Einflussnahme auf politische Inhalte bleibt hier eingeschränkt, wichtig ist die Personen zu wählen, denen eine gute Politik zugetraut wird. Diese Personen treffen mitunter auch unbequeme Entscheidungen, die die Mehrheit der Bevölkerung vielleicht so nicht treffen würde, die aber zukunftsweisend sind.

Aus meiner Sicht sollte man Bürger und Bürgerinnen mehr und mehr in inhaltliche Entscheidungen einbeziehen. Eine wichtige Voraussetzung wäre dafür natürlich eine möglichst objektive Berichterstattung. Das ist ein schwieriges Thema, da auch Medien oft eine bestimmte Richtung vertreten. Hier ist auf jeden Fall noch Potential in Richtung Objektivität vorhanden. Eine weitere Hürde sind sicher die Kosten. Direkte Demokratie und Bürgerentscheide verursachen Kosten. Dennoch, dies sollte uns die Sache wert sein, umso mehr können wir die politischen und gesellschaftlichen Inhalte mit entscheiden.

Mein Appell an die Bevölkerung: Auf jeden Fall selber wählen gehen, insbesondere Bürgerentscheide unterstützen und damit die Demokratie stärken.

 

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